Umstrittenes Antidiskriminierungsgesetz in Berlin DPolG: Polizei wird unter Generalverdacht gestellt

dpolg sternMit dem im Berliner Abgeordnetenhaus zur Abstimmung stehenden Gesetzentwurf zur Antidiskriminierung wird die Polizei unter Generalverdacht gestellt, so DPolG Bundesvorsitzender Rainer Wendt gegenüber dem Nachrichtensender WELT TV. Dies sei ein schäbiger Akt deutscher Rechtsgeschichte, so Rainer Wendt weiter.

Was die Politik bei Schwerkriminellen nicht hinbekomme, die Umkehr der Beweislast, werde nun bei Polizistinnen und Polizisten ohne weiteres möglich.
Die Polizei solle mit dem Gesetz an den Pranger gestellt und in die Defensive gedrängt werden. Diese rein politisch motivierte Kampagne müsse gestoppt werden.

Quelle: https://www.dpolg.de

Diesen Beitrag teilen, das Unterstützt uns, DANKE !

FacebookVZJappyDeliciousMister WongXingTwitterLinkedInPinterestDiggGoogle Plus

weitere Beiträge

Soziales und Leben in Köln

Erweiterung der Ost-West-Achse:


VCDKöln, den 24. Juni 2024 Bei der Beschlussvorlage und der Berichterstattung über die Kapazitätserweiterung der Ost- West-Achse wird der Eindruck erweckt, dass eine entsprechende Förderung durch Bund und Land bereits gesichert sei. Tatsächlich ist j...


weiterlesen...

28.06.2024 »ifs-Begegnung« Edimotion


sans soleilAls einer der herausragendsten Essayfilme der Filmgeschichte gibt »Sans Soleil / Unsichtbare Sonne« seinen Zuschauer*innen auch beim zweiten und dritten Sehen noch neue Entdeckungen, Assoziationen und Rätsel mit auf den Weg.

Aus einer umfangreich...


weiterlesen...

Ticketverkauf gestartet: Viel Neues


gamescon Heart of GamingMehr Themenvielfalt, ein neuer Veranstaltungsort und eine noch bessere Vernetzung der Gäste: Mit zahlreichen Neuerungen präsentiert sich der gamescom congress am 22. August 2024 in Köln. Während auf der gamescom die neuesten Spiele im Mittelpunkt ...


weiterlesen...

EXTREME feiern mit neuem Video


extreme sixExtreme veröffentlichen das achte Video ihres Erfolgsalbum "SIX" bei earMUSIC, während sie auf den größten europäischen Sommerfestivals auftreten.

Das neue Video zu Extremes "Beautiful Girls" ist DIE Sommerhymne des Jahres 2024, welche die Ein...


weiterlesen...

Jubiläumskonzert zum 10-jährigen


TH KölnDas Sinfonieorchester der TH Köln lädt zu seinem 10-jährigen Bestehens am 30. Juni 2024 zu einem Konzert in den Konzertsaal der Hochschule für Musik und Tanz Köln (Unter Krahnenbäumen 87, Köln) ein. Das Orchester spielt unter der Leitung von Dirig...


weiterlesen...

Energie aus Weinbau-Biomasse - TH Köln


Bild Thomas MockenhauptBei der Weinherstellung fallen Reststoffe wie Trester – der feste bis breiartige Rückstand nach dem Pressen der Trauben – und Rebholz nach dem Schneiden der Reben an. Diese bleiben bislang weitgehend ungenutzt. Wie die Biomasse verwertet werden kö...


weiterlesen...
@2022 lebeART / MC-proMedia
toTop