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DFG-VK Gruppe Köln begrüßt Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags im Januar 2021 und unterstützt Zivilen Ungehorsam gegen Übungen mit Atombomben

meinung sagenKöln, 25.10.2020. Die Kölner Gruppe der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen e. V. (DFG-VK) begrüßt, dass der Atomwaffenverbotsvertrag am 22.1.2021 in Kraft tritt. Wie die Vereinten Nationen bekannt gaben, wurde der Vertrag am gestrigen Samstag durch den 50. Staat ratifiziert. Für die Kölner DFG-VK-Gruppe erklärte dazu Gruppenmitglied Timon Delawari: „Wir sind sehr glücklich, dass die weltweite Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen „ICAN“, deren Teil wir sind, die völkerrechtliche Ächtung dieser Massenvernichtungswaffen durchgesetzt hat. Deutschland sollte nun sein Festhalten an der Atomwaffenpolitik der NATO beenden, um internationales Vertrauen zurückzugewinnen.“ 

Wie Delawari erläuterte, setzt sich die Kölner Gruppe dafür ein, dass Deutschland seine „Nukleare Teilhabe“ an den US-Atombomben, die auf dem Bundeswehr-Flugplatz Büchel (Eifel) stationiert sind, im Einklang mit einem Bundestagsbeschluss vom 26.3.2010 beendet. Erst Mitte Oktober übte die NATO in Büchel und Nörvenich mit dem Manöver „Steadfast Noon“ den Atomkrieg. „Das markiert den Rückfall in den nuklear bestückten Kalten Krieg“, erklärte Timon Delawari. „Sie trainieren unsere Vernichtung!“, ergänzte das Kölner DFG-VK-Mitglied Ariane Dettloff.  

Die 76jährige Kölner Journalistin hatte 2018 gemeinsam mit sechs weiteren Personen das Bundeswehr-Gelände friedlich betreten und den Atomkriegs-Übungsbetrieb gestört. In den folgenden Gerichtsverfahren wies sie - bislang vergeblich - auf die Völkerrechtswidrigkeit der Atombomben hin und verlangte einen Freispruch. Im April 2019 nahm sie gemeinsam mit 16 weiteren Atomwaffengegner*innen erneut an einer Aktion Zivilen Ungehorsams auf dem Gelände des Flugplatzes teil und forderte den Abzug der US-Atomwaffen aus Büchel. Am 16. November 2020 steht sie daher wieder wegen „Hausfriedensbruch“ vor dem Amtsgericht Cochem. 

„Wir unterstützen Ariane“, erklärte Timon Delawari, „denn wir finden es falsch, dass die Staatsanwaltschaft nicht die Bundeswehr-Übungen mit Massenvernichtungswaffen, sondern das friedliche Unterbrechen solcher Übungen zur Anklage bringt.“

Die DFG-VK Gruppe Köln geht auf eine Gründung 1912 zurück. Heute hat sie 130 Mitglieder und engagiert sich in Köln und Umgebung - oft im Bündnis mit weiteren zivilgesellschaftlichen Gruppen und Institutionen - für eine friedensorientierte Außen- und Sicherheitspolitik unter Achtung des Völkerrechts und der Menschen- und Bürgerrechte. Die DFG-VK ist mit über 3.500 Mitgliedern bundesweit vertreten und besteht seit 1892.

Hintergrund:

Internationale Kampagne zur Abschaffung der Atomwaffen (International Campaign to Abolish Nuclear Weapons, ICAN):

https://www.icanw.de

Ziviler Ungehorsam gegen Atomwaffen auf dem Bundeswehr-Flugplatz Büchel:

„Widerständige Alte“ (Go-In in Büchel am 23.7.2018 mit 7 Personen):

https://www.friedenkoeln.de/?page_id=15296

„Büchel17“ (Go-In in Büchel am 30.4.2019 mit 17 Personen):

https://www.friedenkoeln.de/?page_id=15130 

Quelle: DFG-VK Gruppe Köln / Stefanie Intveen